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Allgemeine Geschäftsbedingungen


I. Geltung der Bedingungen


1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Fima Moses Watersystems und deren Kunden.

2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, insbesondere die Geltung entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn sie schriftlich durch die Firma Moses Watersystems anerkannt werden. Im Falle eines derartigen Anerkenntnisses beschränkt sich dieses ausschließlich auf das jeweilige Geschäft.

3. Muster werden vom Verkäufer nur gegen Berechnung unter Zugrundelegung der allgemein gültigen Preise erstellt.

II. Angebot und Vertragsschluss


1. Unsere Angebote sind unverbindlich. Sie geben mit Ihrer Bestellung ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess mit Klick auf den Button "kostenpflichtig bestellen" beendet haben; vorher können Sie Ihre Bestellung in einer Übersicht überprüfen, ggf. Eingabefehler erkennen und berichtigen. Nach Ihrer Bestellung senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten anführt (Bestelleingangsbestätigung). Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit Zusendung der von Ihnen bestellten Ware oder einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von max. fünf Tagen nach Ihrer Bestellung zustande. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten mit der Bestelleingangsbestätigung zu, die Sie speichern und ausdrucken können. Die AGB können Sie jederzeit hier [bitte Link auf diese AGB einfügen] abrufen.

2. Muster werden vom Verkäufer nur gegen Berechnung unter Zugrundelegung der allgemein gültigen Preise erstellt.

III. Liefer- und Leistungszeit


1. Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des diesbezüglichen Rücktritts verpflichtet sich die Firma Moses Watersystems, die bereits erhaltene Gegenleistung des Kunden unverzüglich zu erstatten.

IV. Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Moses Watersystems GmbH, Unner De Bult 36, D-21220 Seevetal, Tel.: +49 4105 692793-0, Fax: +49 4105 692793-99, E-Mail: kontakt@moseswater.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

V. Gewährleistung und Haftung


Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben.

Ferner ist von der Gewährleistung ausgeschlossen: Mangelhafter, vom Erwerber oder Dritten nicht nach den Montageanleitungen des Veräußerers durchgeführter Einbau und Betrieb sowie ohne seine schriftliche Zustimmung vom Erwerber oder Dritten durchgeführte Änderungen oder Reparaturen. Komponente, Bauteile oder sonstiges, welches nicht von der Firma Aquasafe verkauft oder geliefert wurde, können ebenso nicht von der Gewährleistung umfasst werden, wie Fehlfunktionen einer Anlage aufgrund von Missbrauch, fehlender regelmäßiger Wartung, falscher Anwendung , Zersetzungsprozessen durch Hydrogensulphid, Eisen, erhöhter CaCo3 Gehalt Rückstände aufgrund extremer Wasserhärte, unsachgemäße Handhabung sowie Betrieb mit zu hoher Ausbringung, Schaden durch Feuer, Unfälle, Fahrlässigkeit, höhere Gewalt und Umstände, die nicht in den Wirkungsbereich von Moses Watersystems.

Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen dieser Nacherfüllung besteht das Wahlrecht des Kunden zwischen dem Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises.

Soweit für Waren durch den Hersteller eine Garantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.

Mündliche oder schriftliche Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware sind nicht als Zusicherung von Eigenschaften, sondern lediglich als Kaufberatung anzusehen.

Firma Moses Watersystems haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der Firma Moses Watersystems oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Firma Moses Watersystems beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der Firma Aquasafe oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

Eine darüber hinausgehende Haftung für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleibt die Haftung auf Schadensersatz wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie des Produkthaftungsgesetzes.

VI. Preise und Zahlung


1. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk. Verpackung, Fracht und sonstige Nebenkosten werden gesondert berechnet. Soweit nichts anderes vereinbart ist, bestimmt die Firma Moses Watersystems nach billigem Ermessen Art und Weg des Versandes. Zu den Rechnungsbeträgen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu. Lieferungen, für die nicht ausdrücklich schriftlich feste Preise vereinbart worden sind, werden zu dem am Tage der Lieferung gültigen Preisen berechnet.

2. Zahlungen sind innerhalb 10 Tagen ohne Abzug zu leisten soweit dieses nicht auf der Rechnung anders ausgewiesen ist. Eigenmächtige Abzüge werden nicht anerkannt. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins berechnet, ohne das es hierzu besonderen Hinweis bedarf.

3. Anders lautende Zahlungsvereinbarungen bedürfen im kaufmännischen Verkehr unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

4. Gegenüber den Forderungen der Firma Moses Watersystems kann der Käufer nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die unbestritten oder die rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für Rechte und Forderungen, die aus Gewährleistungsansprüchen hergeleitet werden.

VII. Eigentumsvorbehalt


1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

2. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab.

3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.

4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers insbesondere Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

VIII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Firmensitzes des Verkäufers zuständig.

3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

MWS Moses Watersystems GmbH
Geschäftsführer: Martin Elias
Unner De Bult 36
D-21220 Seevetal
Tel.: +49 4105 692793-0
Fax: +49 4105 692793-99
E-Mail: kontakt@moseswater.de
Internet: www.moseswater.de
Ust.Id.Nr.: DE 237663583
WEEE-Reg.-Nr. DE 56194315
Handelsregister: Lüneburg
HRB-Nr: 205617
Stand: Januar 2016
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